Design anmelden

Eingetragene Designs schützen die äußere Erscheinungsform von Produkten.

Um ein Design oder Geschmacksmuster anzumelden, müssen geeignete bildliche Darstellungen sowie Angaben zum Erzeugnis vorbereitet werden.

Darüber hinaus müssen folgende Voraussetzungen für die Eintragung eines Designs oder Geschmacksmusters erfüllt sein:

• das Design muss neu sein
• das Design muss eine sogenannte Eigenart aufweisen

Ein Design ist dann neu, wenn es vorher noch nicht veröffentlicht wurde. Allerdings gilt bei Designs eine Neuheitsschonfrist von 12 Monaten, in denen vorherige Veröffentlichungen durch den Anmelder unproblematisch sind.

Ob ein Design eine Eigenart aufweist, d.h. ob sich der Gesamteindruck von bereits bekannten Designs unterscheidet, hängt u.a. von der Designdichte ab. Beispiel: Das Design einer Felge bereits mit geringeren Abweichungen (von bekannten Designs) die Erfordernis der Eigenart, als das Design eines Baggers, für den insgesamt deutlich weniger Designs eingetragen sind.

Mit einem eingetragenen Design können Sie bis zu 25 Jahre gegen Plagiate Ihrer Produkte vorgehen.

Schützen Sie Ihre Produkte, insbesondere falls z.B. ein Patentschutz nicht möglich oder nicht gewünscht ist. Durch ein eingetragenes Design oder Geschmacksmuster können Sie darüber hinaus Anträge auf Erklärung der Nichtigkeit gegen neue Designanmeldungen von Wettbewerbern einreichen und im Zweifel Unterlassungs-, Schadenersatz- sowie Auskunftsansprüche durchsetzen.

Designs bieten viele Vorteile:

• Verlängerungsmöglichkeit für bis zu 25 Jahre ab Anmeldetag
• Beschlagnahmungsmöglichkeit durch den Zoll bei Einfuhr von Plagiaten
• Anspruchsgrundlage für Lizenzgebühren, Unterlassung und Schadensersatz
• Deutlich gestärkte Verhandlungsposition gegenüber Geschäftspartnern, Investoren und Wettbewerb

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Weitere Informationen zum Thema haben wir hier für Sie zusammengestellt: Gründe für die Anmeldung von Designs

Designs können national für Deutschland, als Gemeinschaftsgeschmacksmuster für die gesamte EU sowie international über das Haager System angemeldet werden.

Abhängig vom gewünschten Schutzgebiet können Designs national oder international angemeldet werden:

• beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für nationalen Schutz
• beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) für EU-weiten Schutz
• bei der Word Intellectual Property Organization (WIPO) über das Haager Abkommen für Schutz in ausgewählten Ländern weltweit

In machen Fällen kann es jedoch sinnvoll sein, die Veröffentlichung der Designanmeldung zunächst aufzuschieben um das Design vorerst geheim zu halten.

Die grafische Darstellung Ihres Designs entscheidet über den Schutzumfang.

Ein ganz wesentlicher Erfolgsfaktor bei Designanmeldungen besteht in der eingereichten grafischen Wiedergabe des Musters.
Beispiel: Möchten Sie das Design eines Tassenhenkels schützen, ist die Form der Tasse an sich unerheblich. So würde ein Foto der gesamten Tasse auch zu einem Designschutz für die gesamte Tasse führen. D.h. falls ein „Verletzer“ Ihren Henkel an einer abweichenden Tassenform anbringt, würde er ihr Design  üblicherweise nicht verletzen.

Um dies zu vermeiden, müssen die eingereichten Abbildungen speziell aufbereitet werden.

Die Eintragung Ihres Designs dauert nur einige Wochen bis wenige Monate.

Sobald eine Designanmeldung eingereicht wurde, vergehen bis zu einer Rückmeldung des Amts lediglich einige Wochen bis wenige Monate.
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Wenn alle formalen Kriterien erfüllt sind, wird Ihr Design nach kurzer Zeit eingetragen.

Die fundierte Ausarbeitung einer Designanmeldung kostet ca. 400-750 EUR.

Üblicherweise setzen sich die Kosten für eine Designanmeldung wie folgt zusammen:

• Ausarbeiten und Einreichen der Designanmeldung: ca. 400-750,- EUR zzgl. Mwst. (je nach Komplexität)
• Recherche nach bekannten Designs, inkl. Prüfung von Neuheit und Eigenart: ca. 300 bis zu 3.000,- EUR zzgl. Mwst. (je nach gewünschter Risikoabsicherung)
• Amtsgebühren: ab 60,- EUR national und ab 350,- EUR EU-weit (je nach Amt, keine Mwst.-Pflicht)

Realistisch ist branchendurchschnittlich mit ca. 650,- EUR für eine dt. Anmeldung und ca. 950,- EUR für eine EU-weite Anmeldung zu rechnen. Gute Rechercheergebnisse lassen sich i.d.R. mit ca. 1.000,- EUR erzielen.